Vernehmlassung

Vernehmlassung

Vernehmlassung, in der Rechtssprache soviel wie Einlassung (s. d.). Die V. auf die Klage hat nach der österreichischen Zivilprozeßordnung durch die schriftliche Klagebeantwortung, die innerhalb einer richterlichen Frist bei sonstigem Ausschluß jeder Verhandlung des Beklagten zur Hauptsache erstattet werden muß. zu erfolgen. Im Verfahren vor Bezirksgerichten ist sie nicht obligatorisch. Zurücknahme der Klage ohne Einwilligung des Beklagten ist schon früher unstatthaft; entscheidend dafür ist die »erste« Tagsatzung (eine Art Sammeltermin), bez. das Erscheinen des Beklagten bei derselben (§ 243, 398, 440 und 237).


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

Игры ⚽ Поможем сделать НИР

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Vernehmlassung — Vernehmlassung,die:⇨Bekanntmachung(1) …   Das Wörterbuch der Synonyme

  • Vernehmlassung — Die Vernehmlassung, auch Vernehmlassungsverfahren genannt, ist eine Phase im Gesetzgebungsverfahren der Schweiz. Eine vergleichbare Phase existiert auch im Fürstentum Liechtenstein.[1] Inhaltsverzeichnis 1 Verfahrensablauf 2 Anhörungen 3 …   Deutsch Wikipedia

  • Vernehmlassung — Ver|nehm|las|sung 〈f. 20; schweiz.〉 Stellungnahme, Verlautbarung * * * Ver|nehm|las|sung, die; , en (schweiz.): Stellungnahme, Verlautbarung: in einer gemeinsamen V. * * * Vernehmlassung,   im schweizerischen Recht die Anhörung der Kantone und… …   Universal-Lexikon

  • Vernehmlassung — Ver·ne̲hm·las·sung die; , en; (CH) ≈ Stellungnahme …   Langenscheidt Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache

  • Vernehmlassung — Anhörung. 1. Begriff: V. ist eine (v.a. in der Schweiz) gebräuchliche Bezeichnung für eine Methode bzw. ein Verfahren der Willensbildung und Entscheidungsfindung in ⇡ Nonprofit Organisationen (NPO). Dort ist häufig eine Vielzahl von (auch… …   Lexikon der Economics

  • Vernehmlassung — Ver|nehm|las|sung (schweizerisch für [Verfahren der] Stellungnahme zu einer öffentlichen Frage) …   Die deutsche Rechtschreibung

  • Anhörung — ⇡ Vernehmlassung …   Lexikon der Economics

  • Alkoholgesetz (Schweiz) — Basisdaten Titel: Bundesgesetz über die gebrannten Wasser Kurztitel: Alkoholgesetz Abkürzung: AlkG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich: Schweiz Rechtsmaterie: Steuerrecht …   Deutsch Wikipedia

  • Bildungsplan (Schweiz) — Ein Bildungsplan ist ein Begriff aus dem Schweizer Berufsbildungswesen. Er wird nach Vorgabe der übergeordneten Bildungsverordnung für jeweils einen Beruf erstellt und definiert die im trialen Ausbildungsmodell entstehenden Schnittstellen… …   Deutsch Wikipedia

  • Ausschaffungsinitiative — Die Eidgenössische Volksinitiative «für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)» ist eine Volksinitiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP). Sie wurde im Bundesblatt am 10. Juli 2007 veröffentlicht und am 15. Februar… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”