Läuterungsurteil

Läuterungsurteil

Läuterungsurteil (Purifikationsurteil) wurde früher und wird manchmal noch jetzt das Endurteil genannt, durch das der Eintritt der im »bedingten Endurteil« (s. d.) vorgesehenen Eidesfolgen ausgesprochen wird. Durch dieses Urteil wird die in dem erwähnten Urteil enthaltene Bedingung beseitigt; deshalb sprach man von einer Läuterung oder Purifikation dieses Urteils. Im preußischen Recht wurde nach der Eidesverhandlung ein »Purifikationsresolut« erlassen, durch das festgestellt wurde, ob der Eid geleistet oder als verweigert anzusehen sei (s. Eid).


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Bedingtes Endurteil — Bedingtes Endurteil, nach der Zivilprozeßordnung (§ 460 ff. u. 477) dasjenige Urteil, durch das auf Leistung eines (zugeschobenen oder richterlichen) Cides (s. d.) erkannt wird. In dem bedingten Endurteil ist nach § 462 die Eidesnorm, ferner die… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Läuterungsverfahren — Läuterungsverfahren, das dem Läuterungsurteil (s. d.) vorausgehende Verfahren …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Purifikation — (lat.), Reinigung, Läuterung; Purifizierung eines Urteils, die Ausführung eines bedingten Urteils durch die Erfüllung der beigefügten Bedingung, z. B. durch die Ableistung eines Eides, von der die Entscheidung abhängig gemacht war;… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Purifikationsresolut — und Purifikationsurteil, s. Läuterungsurteil und Purifikation …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Läuterungsverfahren — Läuterungsverfahren, in der deutschen Zivilprozeßordnung dasjenige Nachverfahren, durch welches ein bedingtes Endurteil, d.h. ein rechtskräftiges Urteil, das die Endentscheidung von einer Eidesleistung seitens einer Partei abhängig macht, durch… …   Kleines Konversations-Lexikon

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