Zwischenstreit

Zwischenstreit

Zwischenstreit (Inzidentstreit, Inzidentprozeß), ein im Lauf eines bürgerlichen Rechtsstreites auftauchender besonderer Streitpunkt, der die Streitsache selbst nicht unmittelbar betrifft, dessen Entscheidung durch ein Zwischenurteil (s. d.) aber erforderlich ist. Ein solcher Z. kommt vor als Streit der Parteien untereinander, z. B. über die Herausgabe einer Beweisurkunde, oder als Streit einer Partei mit einem Dritten, z. B. einem solchen, der als Nebenintervenient auftreten will, oder mit einem Zeugen, der das Zeugnis verweigert. Kein Z. entsteht durch die sogen. Inzidentfeststellungsklage (s. d.).


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Zwischenstreit — Zwischenstreit,   Zivilprozess: der in einem anhängigen Verfahren entstandene Streit über Verfahrensfragen, z. B. die Zulässigkeit der Klage oder einer Zeugnisverweigerung. Über den Zwischenstreit kann nach mündlicher Verhandlung durch… …   Universal-Lexikon

  • Zwischenurteile — heißen nach der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 303) im Gegensatz zu den Endurteilen diejenigen Urteile, durch die nicht über den Rechtsstreit selbst (ganz oder zum Teil), sondern nur über ein einzelnes selbständiges Angriffs oder… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Gerichtsurteil — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Im gerichtlichen Verfahren ist ein Urteil die in der Regel instanzerledigende Entscheidung über den Streitgegenstand, die …   Deutsch Wikipedia

  • Klageart — Die Klageart beschreibt die Zielrichtung einer prozessualen Klage. Die Unterscheidung verschiedener Klagearten ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren der öffentlich rechtlichen Gerichtsbarkeit von Bedeutung. Dem Strafverfahren ist der Begriff …   Deutsch Wikipedia

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  • Klagsart — Die Klageart beschreibt die Zielrichtung einer prozessualen Klage. Die Unterscheidung verschiedener Klagearten ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren der öffentlich rechtlichen Gerichtsbarkeit von Bedeutung. Dem Strafverfahren ist der Begriff …   Deutsch Wikipedia

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  • Schuldspruch — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Im gerichtlichen Verfahren ist ein Urteil die in der Regel instanzerledigende Entscheidung über den Streitgegenstand, die …   Deutsch Wikipedia

  • Urteil (Rechtswissenschaft) — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Im gerichtlichen Verfahren ist ein Urteil die in der Regel instanzerledigende Entscheidung über den Streitgegenstand, die …   Deutsch Wikipedia

  • Verdikt — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Im gerichtlichen Verfahren ist ein Urteil die in der Regel instanzerledigende Entscheidung über den Streitgegenstand, die …   Deutsch Wikipedia

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