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Erfinderische Tätigkeit — Die erfinderische Tätigkeit (oder Erfindungshöhe) ist in vielen nationalen und übernationalen europäischen Patentgesetzen eine Norm, die bestimmt, ob eine technische Erfindung patentfähig ist. Sie reicht bis ins 19. Jahrhundert zurück.… … Deutsch Wikipedia
Erfindungshöhe — Die erfinderische Tätigkeit (oder Erfindungshöhe) ist in vielen nationalen und übernationalen europäischen Patentgesetzen eine Norm, die bestimmt, ob eine technische Erfindung patentfähig ist. Sie reicht bis ins 19. Jahrhundert zurück.… … Deutsch Wikipedia
Patent — (Erfindungspatent, franz. brevet d invention, engl. patent; hierzu die Textbeilage: »Übersichtstafel der Patentgesetze der wichtigsten Staaten«), die Urkunde, durch welche die ausschließliche gewerbliche Verwertung einer neuen Erfindung für eine… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
