Vergleich

Vergleich

Vergleich (Transactio) heißt der in § 779 des Bürgerlichen Gesetzbuches geregelte »Vertrag, durch den der Streit oder die Ungewißheit der Parteien über ein Rechtsverhältnis im Wege gegenseitigen Nachgebens beseitigt wird«. Er ist danach unwirksam, wenn der nach dem Inhalte des Vertrags als feststehend angesehene Tatbestand der Wirklichkeit nicht entspricht und der Streit oder die Ungewißheit bei Kenntnis der Sachlage nicht entstanden sein würde. Der V. wird abgeschlossen zur Beilegung von Streitigkeiten, die bereits den Gegenstand eines Prozesses bilden, oder zur Vermeidung eines solchen; er kann gerichtlich oder außergerichtlich, namentlich vor einem Schiedsrichter (s. d.), zustande kommen. Dem Prozeßrichter ist die Herbeiführung von Vergleichen ausdrücklich nahegelegt (s. Sühneverfahren). Auf Grund von gerichtlichen Vergleichen kann die Zwangsvollstreckung (s. d.) erfolgen. Das österreichische Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch regelt den V. in den§ 1380–1390, aus denen hervorzuheben ist, daß ihn nur ein die Wesenheit der Person oder des Gegenstandes betreffender Irrtum ungültig macht und die Anfechtung wegen Verletzung über die Hälfte ausgeschlossen ist. Den gerichtlichen V. regeln die § 204–206 der österreichischen Zivilprozeßordnung; er kann jederzeit von Amts wegen angestrebt werden; auch kann die Verweisung der Parteien vor einen beauftragten oder ersuchten Richter zum Zwecke von Vergleichsverhandlungen mit deren Zustimmung erfolgen. Ein gerichtlicher V. kann nach § 205 auch bedingt (durch Ablegung eines vereinbarten Eides) abgeschlossen werden. Die deutsche Zivilprozeßordnung kennt einen solchen Vergleichs- oder Kompromißeid (s. d.) nicht. Der im Konkursverfahren vorkommende Zwangsvergleich (s. d.) hat eine besondere Natur.


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

Игры ⚽ Нужно сделать НИР?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Vergleich — steht für: Vergleich (Philosophie), eine Methode, durch die Gleichheit oder Ungleichheit erkannt wird Vergleich (Recht), einen Vertrag Vergleich (Literatur), eine rhetorische Figur Diese Seite ist eine …   Deutsch Wikipedia

  • Vergleich — (Transactio), die Feststellung eines in Ansehung seiner Existenz od. seiner Art u. Eigenschaften, Wirkungen u. Folgen, od. nur seines Betrages u. Umfanges zwischen Mehren rechtlich od. thatsächlich zweifelhaften od. schon wirklich zum Streit… …   Pierer's Universal-Lexikon

  • Vergleich — Vergleich, lat. transactio, gütliche, vertragsweise Verständigung über ungewisse oder streitige Rechtsverhältnisse. Im Sprichwort: Ein magerer V. ist besser als ein fetter Proceß …   Herders Conversations-Lexikon

  • Vergleich — 1. ↑Parallele, 2. ↑Kollation, 3. ↑Akkord, ↑Rezess, 4. Synkrise …   Das große Fremdwörterbuch

  • Vergleich — Vergleich, vergleichen ↑ gleich …   Das Herkunftswörterbuch

  • Vergleich — [Network (Rating 5600 9600)] Auch: • Komparativ • 1. Steigerungsform • Steigerung …   Deutsch Wörterbuch

  • Vergleich — Kollation; Kollationieren; Abmachung; Vereinbarung; Einigung * * * Ver|gleich [fɛɐ̯ glai̮ç], der; [e]s, e: 1. Betrachtung oder Überlegung, in der Personen, Sachen mit anderen Personen, Sachen verglichen werden: ein treffender, kritischer… …   Universal-Lexikon

  • Vergleich — 1. Bei Vergleichen muss man die Berg in die Thäler ziehn. – Lehmann, 780, 2. Nicht alles zu genau nehmen, »nicht alles nach der Spitz ausmessen«. 2. Bei Vergleichen muss man ein gut Blatt zuletzt behalten. – Lehmann, 789, 23. 3. Beim Vergleich… …   Deutsches Sprichwörter-Lexikon

  • Vergleich — Ver·gleich der; (e)s, e; 1 ein Vergleich (mit jemandem / etwas; zwischen <Personen / Sachen> (Dat)) das Betrachten von zwei oder mehreren Personen oder Dingen, um Ähnlichkeiten und Unterschiede herauszufinden <ein passender, treffender,… …   Langenscheidt Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache

  • Vergleich — der Vergleich, e (Grundstufe) Feststellung der Unterschiede oder Ähnlichkeiten zwischen zwei Sachen oder Menschen Beispiele: Im Vergleich zum letzten Jahr ist das Wetter dieses Jahr schön. Zum Vergleich hat er auch ihren Kuchen probiert. der… …   Extremes Deutsch

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”