Bedingtes Endurteil

Bedingtes Endurteil: Bedingtes Endurteil, nach der Zivilprozeßordnung (§ 460 ff. u. 477) dasjenige Urteil, durch das auf Leistung eines (zugeschobenen oder richterlichen) Cides (s. d.) erkannt wird. In dem bedingten Endurteil ist nach § 462 die Eidesnorm, ferner die Folge der Leistung oder Nichtleistung des Eides festzustellen. Der Eintritt dieser Eidesfolgen wird in dem eigentlichen, den Prozeß beendigenden Endurteil ausgesprochen, das auch Läuterungsurteil oder Purifikationsurteil genannt wird. Außer dem durch Cid bedingten Endurteil kennt die Zivilprozeßordnung kein Urteil dieser Art (vgl. Urteil).

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Interlokut — Interlokūt (lat.), Zwischenurteil, im frühern Prozeß die dem Endurteil vorausgehenden richterlichen Entscheidungen. Das wichtigste I. was das Beweis I., ein bedingtes Endurteil, das die Entscheidung der Sache nur noch vom Ausfall der den Parteien … Kleines Konversations-Lexikon
Eid [1] — Eid (Eidschwur, Juramentum, Jusjurandum), die feierliche Wahrheitsversicherung unter Anrufung Gottes. Die Bedeutung einer derartigen Beteurung gehört zunächst dem Gebiete der Moral und dem der Religion an. Die Verpflichtung des Schwörenden zur… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Urteil — Urteil, im logischen Sinne die Grundfunktion des Denkens, durch die zwei Vorstellungsobjekte (Subjekt und Prädikat) in bewußte Beziehung zueinander gesetzt werden. Die Sprachform des Urteils ist der (einfache) Satz, dessen Grundgliederung (in… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Läuterungsverfahren — Läuterungsverfahren, in der deutschen Zivilprozeßordnung dasjenige Nachverfahren, durch welches ein bedingtes Endurteil, d.h. ein rechtskräftiges Urteil, das die Endentscheidung von einer Eidesleistung seitens einer Partei abhängig macht, durch… … Kleines Konversations-Lexikon

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