Rechtsweg

Rechtsweg

Rechtsweg, Verfolgung eines Rechtsanspruchs durch Einleitung eines Prozesses (s. d.) bei den ordentlichen Gerichten. »Unzulässigkeit des Rechtsweges« findet statt, wenn eine Angelegenheit nicht zum Gegen stand eines Prozesses gemacht werden darf, sondern vor die Verwaltungsbehörden oder Verwaltungsgerichte gehört. Ob der R. zulässig ist, richtet sich nach den geltenden Reichs- oder Landesgesetzen. Nach dem Einführungsgesetz zur Zivilprozeßordnung (§ 4) darf aber aus dem Grunde, weil der Fiskus oder eine andre öffentliche Körperschaft Partei ist, der »R. nicht ausgeschlossen werden«. (Vgl. die Artikel »Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, Gericht, Gerichtsverfassung und Zuständigkeit«.) Die Einrede der Unzulässigkeit des Rechtsweges ist eine prozeßhindernde Einrede (s. d.). Vgl. Droop, Der. R. in Preußen (Berl. 1899); O. Stölzel, R. und Kompetenzkonflikt in Preußen (das. 1901); Oppenhoff, Die Gesetze über die Ressortverhältnisse zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden in Preußen (2. Aufl., das. 1904).


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Rechtsweg — ↑Instanzenweg …   Das große Fremdwörterbuch

  • Rechtsweg — Rẹchts|weg 〈m. 1〉 Inanspruchnehmen des Gerichts ● den Rechtsweg beschreiten, einschlagen, gehen die Hilfe des Gerichts in Anspruch nehmen; eine Sache auf dem Rechtsweg entscheiden; der Rechtsweg ist ausgeschlossen (bei Preisausschreiben) * * *… …   Universal-Lexikon

  • Rechtsweg — der Rechtsweg (Aufbaustufe) Zugang zur Gerichtsbarkeit eines bestimmten Gerichtszweiges Beispiele: Er machte seine Ansprüche auf dem Rechtsweg geltend. Das Bündnis hat den Rechtsweg eingeschlagen …   Extremes Deutsch

  • Rechtsweg — Rẹchts·weg der; Jur; 1 die Schritte, die jemand unternimmt, um die Klärung eines Problems auf juristischem Weg zu erreichen <den Rechtsweg einschlagen, beschreiten> 2 unter Ausschluss des Rechtsweges Jur; (z.B. bei einem Preisausschreiben) …   Langenscheidt Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache

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  • Rechtsweg — Rẹchts|weg …   Die deutsche Rechtschreibung

  • den Rechtsweg beschreiten — rechtliche Schritte einleiten; den Rechtsweg einschlagen; vor Gericht gehen; prozessieren; klagen …   Universal-Lexikon

  • den Rechtsweg einschlagen — den Rechtsweg beschreiten …   Universal-Lexikon

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