Ausnahmegerichte

Ausnahmegerichte

Ausnahmegerichte (Kommissionen, Spezialgerichte), außerordentliche Gerichte, die neben den nach der gesetzlichen Gerichtsverfassung bestehenden »ordentlichen« Gerichten für einzelne Fälle eingesetzt werden. Es liegt im Wesen des modernen Rechtsstaates, daß niemand seinem gesetzlichen Richter entzogen werden darf (so auch § 16 des deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes). A. sind hiernach unstatthaft, oder sie sind (wie in Österreich) nur unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen zulässig. Doch werden die gesetzlichen Bestimmungen über Kriegsgerichte und Standrechte hiervon nicht berührt. In einem andern Sinne versteht man bisweilen unter Ausnahmegerichten ständige Behörden, vor welche die Gesetze gewisse den ordentlichen Gerichten entzogene Arten von Rechtsstreitigkeiten verweisen (Sondergerichte, s. d.).


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Ausnahmegerichte — Ausnahmegerichte, außerordentliche Gerichte, die mit Durchbrechung der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung für einen oder mehrere Fälle durch besondere Verordnung berufen werden; durch das Gerichtsverfassungsgesetz für das Deutsche Reich verboten; …   Kleines Konversations-Lexikon

  • Ausnahmegericht — Ausnahmegerichte sind nach der Definition des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 3, 223; 8, 182) Gerichte, die in Abweichung von den allgemeinen gesetzlichen Zuständigkeitsregelungen ad hoc zur Entscheidung bestimmter Einzelfälle gebildet werden …   Deutsch Wikipedia

  • Fehmgericht — Ein Fem(e)gericht (zwölf Schöffen und der Freigraf) auf einem alten Bild Der Begriff Feme (auch Veme) wird vor allem für die Gerichtsbarkeit der Femegerichte und die von diesen verhängte Strafe verwendet. Oft wurde ein Femegericht im Freien unter …   Deutsch Wikipedia

  • Feme — Ein Fem(e)gericht (zwölf Schöffen und der Freigraf). Miniatur im Herforder Rechtsbuch (um 1375) Der Begriff Feme (auch Veme) wird vor allem für die Gerichtsbarkeit der Femegerichte und die von diesen verhängte Strafe verwendet. Oft wurde ein… …   Deutsch Wikipedia

  • Femegericht — Ein Fem(e)gericht (zwölf Schöffen und der Freigraf) auf einem alten Bild Der Begriff Feme (auch Veme) wird vor allem für die Gerichtsbarkeit der Femegerichte und die von diesen verhängte Strafe verwendet. Oft wurde ein Femegericht im Freien unter …   Deutsch Wikipedia

  • Fememorde — Ein Fem(e)gericht (zwölf Schöffen und der Freigraf) auf einem alten Bild Der Begriff Feme (auch Veme) wird vor allem für die Gerichtsbarkeit der Femegerichte und die von diesen verhängte Strafe verwendet. Oft wurde ein Femegericht im Freien unter …   Deutsch Wikipedia

  • Femgericht — Ein Fem(e)gericht (zwölf Schöffen und der Freigraf) auf einem alten Bild Der Begriff Feme (auch Veme) wird vor allem für die Gerichtsbarkeit der Femegerichte und die von diesen verhängte Strafe verwendet. Oft wurde ein Femegericht im Freien unter …   Deutsch Wikipedia

  • Freistuhl — Ein Fem(e)gericht (zwölf Schöffen und der Freigraf) auf einem alten Bild Der Begriff Feme (auch Veme) wird vor allem für die Gerichtsbarkeit der Femegerichte und die von diesen verhängte Strafe verwendet. Oft wurde ein Femegericht im Freien unter …   Deutsch Wikipedia

  • Standgericht — Ein Standgericht ist ein Ausnahmegericht bei Unterdrückung von Empörungen und inneren Unruhen. Die Urteile kann der in einem Ort oder Lager anwesende oberste Befehlshaber sofort bestätigen und vollziehen lassen. Das Standrecht proklamieren heißt …   Deutsch Wikipedia

  • Vehm — Ein Fem(e)gericht (zwölf Schöffen und der Freigraf) auf einem alten Bild Der Begriff Feme (auch Veme) wird vor allem für die Gerichtsbarkeit der Femegerichte und die von diesen verhängte Strafe verwendet. Oft wurde ein Femegericht im Freien unter …   Deutsch Wikipedia

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