Zulässigkeit des Rechtswegs

Zulässigkeit des Rechtswegs

Zulässigkeit des Rechtswegs, s. Rechtsweg.


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • Zulässigkeit — Im Recht versteht man unter Zulässigkeit das rechtliche Erlaubtsein einer Handlung. Verfahrensrecht Im Verfahrensrecht kommt es auf die formelle Zulässigkeit an. Das bedeutet, dass eine Verfahrenshandlung nur dann zu einer Befassung mit dem… …   Deutsch Wikipedia

  • Zulässigkeit von und Haftung für Hyperlinks — Die Zulässigkeit von und Haftung für Hyperlinks ist ein Bereich des Internetrechts, der u. a. Bereiche des Wirtschaft , Zivil , Straf und Urheberrechts tangiert. Hyperlinks sind die konzeptuellen Grundbestandteile jedes Hypertextes und damit …   Deutsch Wikipedia

  • Zuständigkeit — (Geschäftskreis, Kompetenz, Ressort), der einer Behörde gesetzte Kreis für ihre Wirksamkeit und ihre hiernach sich bestimmende amtliche Befugnis. Diese Z. ist zunächst sachlich begrenzt je nach der Verschiedenartigkeit der Amtstätigkeit der… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Gerichtsverfassungsgesetz — Das deutsche Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) regelt die Gerichtsverfassung eines Teils der ordentlichen Gerichtsbarkeit, nämlich der streitigen Zivilgerichtsbarkeit und der Strafgerichtsbarkeit. Nach geltender Rechtsprechung ist das GVG auch… …   Deutsch Wikipedia

  • Rechtsweg — Begriff des Prozessrechts: (1) Möglichkeit, überhaupt Überprüfung einer Angelegenheit durch ein unabhängiges Gericht zu erhalten (Art. 19 IV GG); (2) die für die Angelegenheit oder Streitsache richtige Gerichtsbarkeit (Zulässigkeit des… …   Lexikon der Economics

  • Verwaltungsgerichtsbarkeit — Ver|wạl|tungs|ge|richts|bar|keit, die: Gerichtsbarkeit in Streitfällen, die das Verwaltungsrecht betreffen. * * * Verwaltungsgerichtsbarkeit,   die Gerichtsbarkeit in Streitigkeiten aus dem Verwaltungsrecht.   Aufbau:   Im Rahmen der allgemeinen …   Universal-Lexikon

  • Bödiker — Bödiker, Tonio, der erste Präsident des Reichsversicherungsamtes, geb. 5. Juni 1843 zu Haselünne in Hannover, studierte in Heidelberg, Berlin und Göttingen, war hierauf im hannöverschen Justizdienst beschäftigt, wurde 1869 Regierungsassessor in… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Zuständigkeit — Befugnis; Verantwortlichkeit; Verantwortungsbereich; Obliegenschaft; Kompetenz; Verantwortung; Bereich * * * Zu|stän|dig|keit 〈f. 20〉 Befugnis zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit u. zur Wahrnehmung eines bestimmten Aufgabenkreises * * *… …   Universal-Lexikon

  • Prozessvoraussetzungen — im ⇡ Zivilprozess erforderliche Vorbedingungen, damit das Gericht über den geltend gemachten Anspruch sachlich entscheiden kann. Bei Fehlen einer P. wird die ⇡ Klage als unzulässig abgewiesen; nach Beseitigung des prozessualen Mangels kann der… …   Lexikon der Economics

  • Sachentscheidungsvoraussetzung — Im Recht versteht man unter Zulässigkeit das rechtliche Erlaubtsein einer Handlung. Verfahrensrecht Im Verfahrensrecht kommt es auf die formelle Zulässigkeit an. Das bedeutet, dass eine Verfahrenshandlung nur dann zu einer Befassung mit dem… …   Deutsch Wikipedia

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