Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel, s. Klausel.


http://www.zeno.org/Meyers-1905. 1905–1909.

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  • salvatorische Klausel —   [zu lateinisch salvare »heilen«; »beibehalten«], rechtsgeschichtlicher Begriff, der ursprünglich besagte, dass bestimmte Rechtssätze nur gelten sollten, soweit keine vorrangigen Normen bestanden; so bestimmte die als Reichsstrafgesetz… …   Universal-Lexikon

  • Salvatorische Klausel — Als Salvatorische Klausel (lat. salvatorius „bewahrend“, „erhaltend“) wird in der Rechtssprache die Bestimmung („Klausel“) eines Vertragswerkes bezeichnet, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, wenn sich einzelne Vertragsbestandteile als… …   Deutsch Wikipedia

  • Klausel (Recht) — Eine Klausel ist im Rechtswesen eine genau definierte Einzelbestimmung in Vertragswerken oder seltener auch in Gesetzen oder Verordnungen (z. B. Bundesratsklausel). Klauseln bestehen aus Bedingungen (z. B. „gekauft wie gesehen“) oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Klausel — (lat. Clausula, Schlußwort, Schlußformel), in der Rechtssprache soviel wie Vorbehalt, Bedingung, Nebenbestimmung bei einem Rechtsgeschäft. Zu den sogen. Gültigkeitsklauseln gehören insbes. die konfirmatorischen, die bestätigen, was entweder… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Opting-out-Klausel — Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung. Eine Klausel ist im Rechtswesen eine genau definierte… …   Deutsch Wikipedia

  • Junktim-Klausel — Ein Junktim (von lat. iunctum „verbunden“) ist ein juristischer Begriff für die Koppelung von Regeln oder Bedingungen, die an sich separat und voneinander unabhängig sind. Junktimierung ist eine juristische Technik bei Verhandlungen über Verträge …   Deutsch Wikipedia

  • Salvatorisch — Als Salvatorische Klausel (lat. salvatorius „bewahrend“, „erhaltend“) wird in der Rechtssprache die Bestimmung („Klausel“) eines Vertrages bezeichnet, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, wenn sich einzelne Vertragsbestandteile als unwirksam… …   Deutsch Wikipedia

  • Schutzklausel — Als Salvatorische Klausel (lat. salvatorius „bewahrend“, „erhaltend“) wird in der Rechtssprache die Bestimmung („Klausel“) eines Vertrages bezeichnet, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, wenn sich einzelne Vertragsbestandteile als unwirksam… …   Deutsch Wikipedia

  • Wirksamkeitsklausel — Als Salvatorische Klausel (lat. salvatorius „bewahrend“, „erhaltend“) wird in der Rechtssprache die Bestimmung („Klausel“) eines Vertrages bezeichnet, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, wenn sich einzelne Vertragsbestandteile als unwirksam… …   Deutsch Wikipedia

  • Vertragsklausel — Dieser Artikel oder Abschnitt bedarf einer Überarbeitung. Näheres ist auf der Diskussionsseite angegeben. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung. Eine Klausel ist im Rechtswesen eine genau definierte… …   Deutsch Wikipedia

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